In eigener Sache
Wie steht es nun um die „Freien Wähler“? Sind sie eine Partei oder nicht, sind sie lediglich eine lose Gruppe, in der jeder tut, was er möchte, oder sind sie zumindest einigermaßen organisiert in verschiedenen Verbänden? Und wofür stehen sie eigentlich genau?
Bei den etablierten Parteien hat man wenigstens eine Vorstellung, woran man ist: Die CDU steht für das angeblich „Christliche“ (aus meiner Sicht sind sie heutzutage eher antichristlich), die SPD für das „Soziale“ (das war vielleicht früher einmal so, heute jedoch nicht mehr), die Grünen setzen sich für den Schutz von Natur und Umwelt ein (was nicht zutrifft, sie machen das genaue Gegenteil), die FDP vertritt die „freie Marktwirtschaft“ (was stark bezweifelt werden muss), und die Linken haben aus ihrer „sozialistischen Vergangenheit“ nichts gelernt. Doch wofür stehen die Freien Wähler?
Die Freien Wähler sind vor allem stark in der Kommunalpolitik verankert und sehen sich als eine zutiefst demokratische und ideologiefreie Bewegung, die pragmatisch handelt und sich im Wesentlichen auf ihre jeweilige Gemeinde konzentriert. Sie verstehen sich primär nicht als eine Partei, sondern eher als eine gegenläufige Bewegung, eine „Anti-Partei“.
Das gilt auch für uns in Unterwellenborn. Als die Ortsteile von Unterwellenborn noch eigenständige Gemeinden waren, was bis 2006 der Fall war, gab es in allen Ortsteilen 1 bis 2 Wählergruppen, die mit den Parteien nichts zu tun hatten.
Die Bezeichnungen sind dabei sehr vielfältig, von „Freie Wähler“, „Wählergemeinschaft“, „Bürgerliste“, „Bürgerinitiative“, „Bürgergemeinschaft“, „Bürgerbündnis“, „Freie Bürger“ oder „Unabhängige Wählergemeinschaft“ bis hin zu VdgB, VKSK, Siedlerverein usw. Der Begriff „Freie Wähler“ ist rechtlich nicht geschützt und kann praktisch von jedem verwendet werden.
Jedenfalls haben sich aufgrund der Gründung der Einheitsgemeinde Unterwellenborn im Januar 2006 in unserem Gemeindegebiet 5 Wählergruppen zur „Freien Wählervereinigung e. V. Unterwellenborn“ zusammengeschlossen (siehe hier und hier).
Wie überall versucht man dann im Laufe der Zeit, sich zunächst auf Kreisebene und später auf Landesebene mit anderen gleichgesinnten Personen zu beraten und zu engagieren.
So haben immerhin 8 Mitglieder unseres Vereins im April 2021 die Kreisvereinigung SLF-RU der Freien Wähler Thüringen gegründet. In unserem Landkreis gab es damals 16 Freie-Wählergruppen und 14 weitere Wählergruppen mit ähnlichem Charakter. Die Idee war, alle Gruppen dazu zu bringen, irgendwie zusammenzuarbeiten, Erfahrungen auszutauschen, Maßnahmen und Ziele zu koordinieren und eventuell größere Aufgaben auf einem höheren Level anzugehen.
Trotz aller vielversprechenden Ansätze kam dieses Projekt jedoch nie so richtig in Gang. Obwohl die Kontakte relativ schnell geknüpft wurden, waren viele Gruppen der Meinung, dass sie sich nur auf die Belange ihrer jeweiligen Stadt oder Gemeinde konzentrieren wollten. Auch die gesamte Coronahysterie hat sich diesbezüglich negativ ausgewirkt.
Heute ist die Situation so, dass von den zwischenzeitlich 10 Mitgliedern 6 bereits ausgetreten sind und weitere 2 dies beabsichtigen.
Als Hauptgrund wird vor allem der politische Kurs der Bundesvereinigung der Freien Wähler angesehen. Deren Vorsitzender Hubert Aiwanger, Wirtschaftsminister in der bayerischen Landesregierung, ist bei den Verhandlungen über die Neuverschuldung des Bundes eingeknickt, obwohl er zuvor gesagt hatte, dass er mit der bayerischen Enthaltung das Schuldenpaket verhindern möchte. Zudem stimmt der Bundesvorstand der gesamten „Brandmauerpolitik“ zu, was aus unserer Sicht nicht zur Lösung von Problemen beiträgt.
Jedenfalls sind die Freien Wähler von Unterwellenborn ein eingetragener Verein und nennen sich „Freie Wählervereinigung e. V. Unterwellenborn“. Damit grenzen wir uns von der Partei „Freie Wähler“ klar und deutlich ab.